• Hochzeitspaar verklagt Fotograf: Braut unscharf!

      Ein frisch vermähltes Ehepaar aus Bollington, Cheshire (Großbritannien) hat seinen Hochzeitsfotograf verklagt. Der Mann aus Manchester soll am wichtigsten Tag im Leben des Paares hauptsächlich Fotos von den Brautjungfern gemacht und den Bräutigam weitgehend ignoriert haben. Das Paar hatte dem Fotografen 550 Pfund (620 Euro) bezahlt, damit dieser sie auf ihrer Hochzeit im Juni ...

      Jannina Schäffer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 79 Leser -
    • Stichtag 25.5.: Datenschutz-Grundverordnung wird Pflicht!

      (c) BBH Am 25.5.2018 ist es soweit: Dann kommen die neuen Datenschutz-Spielregeln für alle Unternehmen zum Einsatz (wir berichteten), die mit personenbezogenen Daten (z.B. von Kunden oder Mitarbeitern) zu tun haben. Darunter auch: Energieversorger. Ziel der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO/VO (EU) 2016/679), die mit einer zweijährigen Umsetzungsfrist bereits 2016 in Kra ...

      Der Energieblog- 68 Leser -
  • Anspruch auf Restkaufpreiszahlung ?

    Emmo46 Sa, 24/02/2018 - 17:19 Foren: Zivilrecht Hallo ich komme mal gleich zu meiner Frage. Wie ist im folgendem Fall die Rechtslage ? - sechsjähriger Junge will Spielzeugauto für 20 €, dass er im Schaufenster gesehen hat vom Opa. - Opa hat keine Zeit und und gibt dem Jungen zwei 10 € scheine.

    iurastudent.de- 20 Leser -
  • Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH (Passiva II)

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.12.2017 zur Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH anhand einer Liquiditätsbilanz entschieden, dass bei der Vorschau auf die kommenden drei Wochen nicht nur die innerhalb dieses Zeitraums fällig werdenden Forderungen einzubeziehen sind, sondern auch die innerhalb von drei Wochen nach dem Stichtag fällig werdenden und eingeforderten Ver ...

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 30 Leser -
  • Was ist ein Design?

    Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

    fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 40 Leser -
  • BGH: Opferverhalten und Rücktrittshorizont

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der (letzten) von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, an. Bei der Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob der Täter schon davon ausgegangen war, sein Opfer tödlich verletzt zu haben, ...

    examensrelevantin Strafrecht- 39 Leser -
  • OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit von Bietergemeinschaften

    Man kann nicht gerade behaupten, daß die Zulässigkeit der Eingehung von Bietergemeinschaften aus vergaberechtlicher Sicht noch nicht diskutiert worden wäre. Mit der Frage befassen sich vielmehr inzwischen eine ganze Reihe von Entscheidungen der Vergabekammern und Oberlandesgerichte, und auch im Schrifttum ist die Thematik vielfach behandelt worden.

    Dr. Sebastian Conrad- 52 Leser -
  • Bald Fahrverbote? Bundesregierung ändert Straßenverkehrsordnung

    Die Bundesregierung will die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten nun doch bald freiwillig schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, über die die “Rheinische Post” in ihrer Samstagausgabe vom 24. Februar berichtet.

    JUDID- 52 Leser -
  • Steinbach & Partner: Telefon-Abzocke auch 2018

    Telefon-Abzocke angeblich durch das Mahngericht Stuttgart und Steinbach & Partner auch im Jahr 2018: Weiterhin versuchen ein angeblicher Mitarbeiter des Mahngerichts Stuttgart und eine angebliche Kanzlei Steinbach & Partner, mit behaupteten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und einem Inkasso-Auftrag im Zusammenhang mit einem angeblichen Gewinnspiel zu Geld zu kommen.

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 76 Leser -
  • Filesharing: Erfolg in Bochum

    Zum wiederholten Male ist das Amtsgericht Bochum mit Urteil vom 14. Februar 2018 – 67 C 112/17 – in einer Filesharing Angelegenheit unserer Argumentation gefolgt, dass der Rechteinhaber den Vollbeweis dafür erbringen muss, dass die angebliche Urheberrechtsverletzung tatsächlich über den Internetanschluss des verklagten Anschlussinhabers begangen wurde.

    Nils Finkeldei/ Anwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop- 137 Leser -
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